Initiative Radikaler Antifaschisten (Antifa Weißenburg)

Christoph ist draußen!

Antifarockers — 2009-10-21T17:28:00Z

Der Verhandlungstag gegen den 23-jährigen Antifaschisten Christoph T. am
20. Oktober endete mit der Aufhebung seines Haftbefehls. Christoph wurde
vorgeworfen am 17. Juni 2009 in Berlin-Friedrichshain ein Auto in Brand
gesteckt zu haben. Christoph wurde nach rund drei Monaten Haft aus der
Untersuchungshaftanstalt Moabit entlassen. Der Grund dafür war die geringe
Dichte an Beweisen. Es gibt also allen Grund zur Freude.

Weiterhin gilt es für uns jetzt für die Freiheit unserer Freundin und
Genossin Alexandra zu kämpfen (http://engarde.blogsport.de), die ebenfalls
wie Christoph wegen angeblicher Brandstiftung an einem PKW in der Frauen
JVA Berlin-Pankow (http://nea.antifa.de/lokales/free-alex.html) gefangen
gehalten wird. Unsere Solidarität gilt außerdem den Gefangenen des
MG-Verfahrens (http://einstellung.so36.net/de/1636).

Lasst die Korken knallen! * Christoph Er ist guter Junge!
Freilassung aller linken und sozialen Gefangenen!

Bericht zum Prozess: http://de.indymedia.org/2009/10/263851.shtml
Video zum Prozess: http://www.youtube.com/watch?v=Oz4dpCLli_0
Video über brennende Autos in Berlin:
http://www.youtube.com/watch?v=BrRJitclzco

FIGHT THE POWER

Antifarockers — 2009-09-11T08:51:00Z

Am 03.10.2009 wollen Neonazis rund um den Regensburger NPD Kreisvorsitzenden Willi Wiener in Regensburg aufmarschieren. Anlass für die Demonstration ist vordergründig der Bau einer Moschee, hintergründig soll durch die Ethnisierung sozialer Konflikte sowie durch das Schüren von Angst vor vermeintlichen oder tatsächlichen radikalen Islamist_innen die rassistische Ausgrenzung von Migrant_innen weiter vorangetrieben werden. Diesen rassistischen Aufzug gilt es sich in den Weg zu stellen.

Naziaufmarsch am 03.10.2009 in Regensburg verhindern!
Gegen Rassismus, Nationalismus!

Weiter Infos unter http://regensburg.antifa.net/

No nation no borders

Antifarockers — 2009-08-30T01:12:00Z

"Nationalismus Überwinden! Grenzen Einreißen! Gegen Herschaft Volk und Vaterland!"

Antifarockers — 2009-07-21T14:03:00Z

Demo gegen den Bayerntag der NPD

Antifarockers — 2009-05-27T13:54:00Z

Bereits seit September 2008 verfügt die NPD in Straubing über eine Einrichtung, der NPD-Landeszentrale. Von dort aus wurde auch der Wahlkampf zur bayrischen Landtagswahl koordiniert. Das Gebäude befindet sich in der Osserstraße 17 im Straubinger Osten, einer Gegend, in der besonders viele Menschen mit Migrationshintergrund leben. Am 20. September vergangenen Jahres veranstalteten die Rechtsextremen dort auch schon ihr sog. Sommerfest, des Weiteren wird das Gebäude seit März diesen Jahres als Bürgerbüro genutzt, wodurch die NPD versucht, Kontakt mit der Straubinger Bevölkerung aufzunehmen. Die NPD betreibt eine rassistische, homophobe, antisemitische und ausländerfeindliche Politik, welche in Form von bürgernahen Veranstaltungen und Infoständen weiter verbreitet wird. Die rechte Szene hat sich vom Erscheinungsbild des prügelnden Skinheads abgewandt. Viele rechte Jugendliche präsentieren sich im Alltag mittlerweile als Normalos, doch die verwerfliche Weltanschauung bleibt die Gleiche!

Am 6. Juni findet in Straubing der Bayerntag der NPD statt. Zu diesem Anlass werden einige Redner mit hohen Positionen in NPD und DVU vorsprechen, um ihre menschenverachtenden Inhalte zu propagieren. Bereits seit Wochen wird für diese Veranstaltung geworben, sodass man hohe Besucherzahlen erwarten kann. Ein Event wie der NPD Bayerntag besitzt Volksfestcharakter, an dem man sich bei Bratwurst und Bier über rechtsextreme Gesinnungen austauscht und Werbung in der Öffentlichkeit für die Partei betreibt. Außerdem tragen Bands wie Sturmwehr oder der rechtsextreme Liedermacher Frank Rennicke zur Untermalung dieser höchst zweifelhaften Veranstaltung bei. In den letzten Jahren konnten die Rechten ihren Parteitag an verschiedenen Veranstaltungsorten trotz Protesten immer wieder durchführen.

Es kann nicht hingenommen werden, dass eine derartige Veranstaltung ohne Widerstand abläuft!!
Alle Menschen sollten sich über die Notwendigkeit antifaschistischen Engagements im Klaren sein,
und daher am 6. Juni an der Gegendemonstration teilnehmen!

Beteiligt euch an den Protesten!!
NPD Bayerntag zum Desaster machen!!
Wo? Stadtplatz

Wann? Treffpunkt: 11.00 Uhr Beginn: 12.00 Uhr

11.4.: NO PASARAN! Kein Naziaufmarsch in München!

Antifarockers — 2009-04-07T13:52:00Z

Am 11. April kündigen Nazis des sog. Freien Netz Süd einen Aufmarsch in der Münchner Innenstadt an. Anlass liefert ihnen die Verurteilung des Holocaustleugners Horst Mahler, der kürzlich zu insgesamt 12 Jahren Knast verurteilt worden war. Mahler, ehemaliges NPD-Mitglied und Mitbegründer des Vereines zur Rehabiltierung des wegen des Bestreitens des Holocausts Verfolgten, einem Sammelbecken von Holocaustleugnern, ist in letzter Zeit, durch seine öffentlichkeitswirksamen Hetztiraden und seiner Selbststilisierung als Märtyrer, wieder zu einer Identifikationsfigur radikal auftretender Neo-Nazis geworden. Dass nun, nach den Freien Nationalisten München um Philipp Hasselbach und Manuel Heine, die NPD-Abspaltung Freies Netz Süd Mahler und die Holocaustleugnung als Thema für sich entdeckt, verwundert kaum bei dem offen nationalsozialistischen Auftreten und der Abgrenzung gegenüber der bürgerlicher auftretenden NPD, sowie ihrer Ableger, wie der Bürgerinitiative Ausländerstopp (BIA) in Nürnberg und München.

Also nichts wie hin um den Nazis zu zeigen was wir von Ihrem
Geschichtsrevisionismus halten.
Am 11.4.09 München Schützenstraße. Beginn ist um 11.30 Uhr!

!NO PASARAN!

1. Mai Nazi Aufmarsch Verhindern

Antifarockers — 2009-03-13T09:04:00Z

Am ersten Mai finden dieses Jahr in Hannover, Berlin, Ulm, Mainz und Weiden Naziaufmärsche statt.

Erstmal näheres zu Ulm.
Der Aufmarsch wurde zeitlich auf 13- 17 Uhr begrenzt und auch zur Route wurden erste Details veröffentlicht. Die Nazis sollen laut ersten Angaben am nördlichen Ausgang des Bahnhofs starten, dann um das Theater und über die Neutorstraße bis zur Karlstraße marschieren. Laut Angaben der Südwest-Presse wurden 500-600 Faschos angemeldet.
Infos unter "http://1mai09ulm.blogsport.de/"

Das bayrische Kameradschaftsnetzwerk "Freies Netz Süd" (namentlich Robin Siener, Cham) hatt den Aufzug in Weiden (Oberpfalz) angemeldet. Beginn soll um 12 Uhr am Bahnhof Weiden sein.

Nazis stoppen mit allen Mitteln
Neonaziaufmärsche blockieren

Naziaufmarsch am 28.2. in Auxburg stoppen!

Antifarockers — 2009-02-03T15:45:00Z

Wie schon vor längerer Zeit angekündigt wurde und seit mehreren Monaten feststand, ist nun mal wieder bittere Wahrheit geworden: am 28.02., den letzten Samstag des schönen, kalten Monats Februar wollen Süddeutsche NeofaschistInnen wieder plündernd und brandschatzend (sich wiederholendes, immer wieder brauchbares Zitat) durch Auxburgs beschauliche Gässchen ziehen. So, was gedenken wir dagegen zu tun? Also, erst mal warm anziehen, denn es is ja immer noch Winter. Dann, in Grüppchen zusammensetzen und mal scharf nachdenken: es wird einerseits wieder ein großes bürgerliches Bündnis geben, das - mitvertreten durch SPD und Grüne - wieder einmal den Aufstand der Anständigen propagiert. Ungeachtet dessen, werden dort die bestehenden Verhältnisse, die dieses faschistoide Denken hervorbringt und bestärkt, in keinster Weise kritisiert oder überhaupt angesprochen. Naja, was kann mensch denn auch von einer Versammlung von Bürgern auch an mäßig kritischem Denken auch erwarten? Dann wäre da noch eine Gegenveranstaltung des linken, linksradikalen Milieus, dessen genauer Zeit- und Ortspunkt noch nicht feststehen.
Es bleibt festzuhalten, dass es in Auxburg dieses Jahr wieder wie jedes Jahr ablaufen wird: Die Stadt wird überfüllt von Staatschützern sein, 50 bis 150 verquer denkende Menschen werden grölend einen kilometerlangen Spaziergang hinlegen und die GegendemonstrantInnen werden sich die Hacken wund laufen, um überhaupt am rennenden Nazimob dranzubleiben. Die Bürger werden wieder mal ein lustiges Festchen am Rathausplatz abhalten und die Nazis mehr oder weniger ignorieren. Da wir uns von dieser Seite keine Hilfe dabei den Naziaufmarsch zu stoppen erhoffen können, müssen wir das mal wieder selbst in die Hand nehmen und versuchen uns durch Horden von Prügelbullen einen Weg zu den Nazis zu suchen, um diesen zu zeigen, dass sie in dieser Welt nicht willkommen sind. Unterstützt uns dabei auf der einen Seite die Nazis zu stoppen und aber auf der anderen Seite auch die bürgerliche Veranstaltung zu boykottieren, da diese immer noch das Wegschauen propagieren und sich weigern aktiv gegen Nazis vorzugehen.

Wieder einmal bleibt nur zu sagen:

NAZIS STOPPEN - MIT ALLEN MITTELN!

13. Dezember dezentraler Aktionstag

Antifarockers — 2008-12-02T19:43:00Z

Ende September 2008 begann in Berlin ein Staatsschutzprozess gegen drei Genossen, denen die Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung - konkret geht es um die militante gruppe (mg) - sowie versuchte Brandstiftung an Fahrzeugen der Bundeswehr in Brandenburg/Havel vorgeworfen wird. Aus Solidarität mit Axel, Florian und Oliver findet ein bundesweiter dezentraler Aktionstag am 13. Dezember 2008 ein statt. Eine Demonstration am Abend des 12. Dezember bildet in Berlin den Auftakt zum Aktionstag.

Beteilige dich auch du!

Solidarität ist eine Waffe

Naziläden dichtmachen!

Antifarockers — 2008-11-28T13:58:00Z

Heute, 28.11. eröffnet in der Kurt-Schumacher-Straße 8 beim Nürnberger Kornmarkt ein Laden der Nazi-Marke "Thor Steinar" (Mehr Infos zur Marke findet ihr unter www.turnitdown.de). Zwischen Freitag und Montag laden die Betreiber zur "großen Ladeneröffnung". Auch wenn uns diese Info erst sehr spät zukam, wollen wir das natürlich nicht verpassen!

Treffpunkt ist heute, am Freitag um 15:00 Uhr vor Ort, es wird Flyer geben um PassantInnen zu informieren.

Auch wollen einige Nazis, darunter Matthias Fischer und Co. am Samstag vor dem Italienischen Konsulat(Gleißbühlstraße 10, beim Zentralen Busbahnhof) eine Kundgebung unter dem Motto "Freiheit für Südtirol" abhalten. Stattfinden soll diese von 14 bis 16 Uhr.

Treffpunkt für alle Gegendemonstranten:

14:00 Uhr, vor der Gleißbühlstr. 12

weiter geht's dann gegen 16 Uhr mit 'ner Demonstration zum Naziladen.

Antifa-Jugendcamp

I-R-A — 2008-08-08T20:57:00Z

Vom 28. - 31. August 2008 findet in Geretsried das zweite bayernweite antifaschistische Jugendcamp statt.
Ziel des Camps ist es, dass Jugendliche der verschiedenen antifaschistischen Spektren sich besser kennenlernen, weitere MitstreiterInnen für ein antifaschistisches Engagement gewonnen und Kontakte zwischen den antifaschistischen Kräften geknüpft werden. Zur Teilnahme und Unterstützung sind alle Jugendgruppen und Einzelpersonen aus dem gewerkschaftlichen, linken, autonomen, bürgerlichen und kirchlichen Spektrum, die antifaschistisch aktiv sind oder werden wollen, herzlich eingeladen. Wir wollen Erfahrungen austauschen, Wissen vermitteln, Grundsätze und Standpunkte diskutieren, sowie Ansätze gemeinsamer Aktivitäten erarbeiten. Mit dem Projekt Antifajugendcamp Bayern wollen wir auch einen Beitrag zur Vernetzung und Koordination für breite antifaschistische Aktivitäten gegen das Auftreten der NPD anlässlich der Landtagswahlen 2008 leisten.
(Quelle: http://ajc.komsomolze.de/)
Weitere Infos:

1 Mai Jugendaufruf für Nürnberg

I-R-A — 2008-04-12T15:36:00Z

Wer wenn nicht wir ?!
Naziaufmarsch blockieren !
Das selbstbestimmte Leben erkämpfen !

Der 1. Mai ist seit über 100 Jahren der internationale Kampftag der ArbeiterInnenklasse. Überall auf der Welt kämpfen Menschen an diesem Tag, gegen die Auswirkungen des Kapitalismus, Unterdrückung, Ausbeutung und soziale Ungerechtigkeit. So auch in Nürnberg auf der revolutionären 1. Mai-Demo. Die Nazis versuchen dieses Jahr wieder durch Nürnberg zu marschieren. Doch nicht mit uns! An diesem Tag, an dem wir uns für eine gerechte Welt einsetzen, haben Nazis nichts zu suchen! Der 1. Mai ist unser Tag, und das wird er bleiben!

Faschisten bekämpfen!
Auf der Straße, in den Medien, in den Parlamenten, in den Köpfen - überall sind verstärkt nationalistisches Denken und ausländerfeindliche Äußerungen zu finden. Dabei tun sich die Neonazis mit ihrem faschistischen Weltbild, das sich gegen Menschen stellt die nicht ihrer Vorstellung vom echten Deutschen entsprechen, besonders hervor.
Ob Parteien mit rassistischen Wahlkampfplakaten oder direkte Gewalt gegen MigrantInnen, für viele Menschen sind rassistische Anfeindungen und Übergriffe keine Ausnahme.
Immer wieder kommt es vor allem in den Innenstädten oder an Bahnhöfen zu gewalttätigen Angriffen auf Andersdenkende und MigrantInnen. Neben diesen Übergriffen gibt es aber auch organisierte Aktionen, wie beispielsweise Brandanschläge auf Wohnhäuser von AsylbewerberInnen. Außerdem sammeln Nazis im Rahmen ihrer sog. Anti-Antifa-Arbeit Namen, Adressen und Fotos von politischen GegnerInnen und veröffentlichen diese dann zusammen mit Aufrufen zur Gewalt im Internet.
Durch häufige Aufmärsche versuchen die FaschistInnen nationalistische Parolen auf der Straße zur Normalität zu machen. Das oberfränkische Gräfenberg wird seit über einem Jahr monatlich durch Aufzüge von Nazi terrorisiert. Doch schon seit den ersten Demonstrationen der NPD leisten die Gräfenberger BürgerInnen kreativ und laut Widerstand.
Nicht erst seit die Bürgerinitiative Ausländerstopp (BIA) vor der letzten Kommunalwahl im März die gesamte Stadt mit ihren Wahlplakten zukleisterte, sind auch in Nürnberg neonazistische Parteien und ihre menschenverachtende Ideologie zum alltäglichen Anblick geworden. Dass der Zuspruch für die FaschistInnen wächst zeigt sich da sie seit einigen Jahren in den Parlamenten immer mehr Erfolge haben. So sitzt in Nürnberg seit März neben dem Neonazi Ralf Ollert auch Sebastian Schmaus für die BIA im Stadtrat. Dieser ist gleichzeitig als Photograph für die Anti-Antifa aktiv. Wer in der Wahlpropaganda der Nazis aussieht wie andere PolitikerInnen auch, ist in Wirklichkeit der gleiche der MigrantInnen verprügelt, Andersdenkende überfällt und ihre Wohnorte angreift.
Wir dürfen nicht zulassen dass die Nazis zur Normalität werden, deshalb ist es wichtig mit allen Mitteln, auf allen Ebenen Widerstand gegen die scheiß Nazis zu leisten.
Dass die NPD in Fürth nicht in den Stadtrat einziehen konnte ist antifaschistischem Widerstand zu verdanken. Flugblätter, Demos und offensive Aktionen prägten das Stadtbild und nahmen so den Nazis den Wind aus den Segeln.
Auch in Nürnberg mangelt es keinesfalls an Kreativität. So wurden immer wieder unzählige Plakate zerstört, Veranstaltungen verhindert und Stände der BIA gestört.
Und genau dieser selbstorganisierte Widerstand ist wichtig, denn Bullen und politisch Verantwortliche hindern weder hier noch anderswo die Nazis an ihrem Auftreten. Vielmehr setzen sie Nazidemos gegen antifaschistischen Protest durch. Gleichzeitig bereiten bürgerliche Parteien den Weg für rechtsextremes Denken.
Vorhandenen Existenzängste werden benutzt um Abneigung gegen alle vermeintlichen Konkurrenten zu schüren. So wird versucht uns weis zu machen jede/r AusländerIn könne uns den Arbeitsplatz wegnehmen und jede/r Arbeitslose läge uns auf der Tasche. In einer Zeit, in der die Situation am Arbeitsmarkt uns dazu zwingt immer höhere Leistungen für weniger Geld zu erbringen, in der wir als SchülerInnen kaum eine Chance auf einen Ausbildungsplatz haben, finden solche Äußerungen der Parteien bei vielen Menschen Anklang. Diese bieten scheinbar leichte Lösungen für schwerwiegende Probleme.
Begründet wird die Meinung, MigrantInnen oder Flüchtlinge hätten hier nichts zu suchen, oft mit dem Argument, es gäbe bereits genug Arbeitslose und die Wirtschaft würde das nicht verkraften. Ein Wirtschaftssystem das auf Ausgrenzung und Ausbeutung vieler, durch einige wenige beruht, stellt jedoch kaum jemand in Frage.

Die Alternative leben!

Alles in dieser Gesellschaft, dem kapitalistischen System, ist darauf aufgebaut, dass Menschen die Verantwortung für ihr eigenes Leben genommen wird. Bereits in der Schule werden wir darauf vorbereitet. Wir sollen uns alle nur untereinander treten, aber auf keinen Fall nach denjenigen, die über uns stehen, wie LehrerInnen und RektorInnen. Wir sollen uns daran gewöhnen Hierarchien zu akzeptieren und Anordnungen zu folgen.
Schon mal drüber nachgedacht, das eigene Leben endlich in die eigenen Hände zu nehmen, statt alle Entscheidungen von irgendwelchen Abgeordneten, LehrerInnen oder Chefs treffen zu lassen?
Wenn z.B. Lehrer einzelne Schüler andissen oder verarschen, um sich beim Rest der Klasse einzukaufen, richtet das sich gegen uns alle. Wehren wir uns zusammen, wenn unsere Situation an der Schule immer beschissener wird, wenn Entscheidungen getroffen werden sollen, die uns nicht passen und wenn immer mehr Druck auf uns ausgeübt wird. Organisierter Widerstand von Schülern ist erfolgreich.
In den Niederlanden sah ein neues Gesetz vor, dass die SchülerInnen bis spät am Abend in der Schule bleiben sollten um den Stoff des Lehrplans in sich reinpressen zu lassen. Ende 2007 traten fast alle SchülerInnen zwischen 11 und 20 Jahren in den Streik. Vielleicht erinnert sich noch wer an den Beginn des Irakkrieges 2003, da gab es auch in Nürnberg Schulstreiks mit mehr als 10.000 TeilnehmerInnen. Natürlich hagelte es damals teilweise Verweise durch die Schulleitung, aber gemeinsam waren wir alle stark.
Und wenn es hier geht, dann ja wohl auch anderswo.
In unserer wenigen Freizeit sollen wir dazu gebracht werden unser ebenfalls weniges Geld auf den Kopf zu hauen. Aber oft reicht´s eben dann doch nicht für den Eintritt in die Disko oder die Getränke in der Kneipe. Wenn wir aber in den öffentlichen Raum gehen und in Parks Party machen oder Grillen, stehen in kürzester Zeit die Bullen auf der Matte und vertreiben uns. Wir sollen weiter brav konsumieren und 3,50 pro Bier in der Disko zahlen.
Lasst uns aufhören zu konsumieren und anfangen zu leben.
In einem selbstverwalteten Zentrum können wir unser Leben zeitweise selbst bestimmen, ohne ständige Zwänge und Menschen, die uns sagen wie wir uns zu verhalten haben. Es bietet uns die Möglichkeit zusammen auf gleicher Ebene eigenen Entscheidungen zu treffen. Hier können wir ohne den ständigen Konsumzwang unsere eigenen günstigen Partys und Konzerte organisieren, Filmabende veranstalten oder einfach nur chilln und mit Leuten labern. Hier ist es möglich gemeinsam mit anderen neue Ideen zu entwickeln, alternative Lebenskonzepte auszuprobieren und sich selbst zu verwirklichen. Und wenn uns was konkret stört, wie beispielsweise eine Nazikneipe, können wir uns hier treffen, um uns gemeinsam dagegen zu organisieren.
Es gibt genug Beispiele von selbstverwalteten Zentren in anderen Städten. In Erlangen kann man sehen, dass es funktioniert, wenn eine Gruppe von Menschen in Eigeninitiative einen Freiraum aufbaut, der mittlerweile zum Treffpunkt für viele verschiedene Leute geworden ist.

Nehmen auch wir den Kampf für ein freies und selbstbestimmtes Leben auf!
Tragen wir unsere Wut über alles was uns an diesem System ankotzt am 1.Mai auf die Straße.
Zeigen wir den Herrschenden, dass wir schon lange genug von der ständigen Ausbeutung und Spaltung haben, treten wir gemeinsam den Nazis mit allen Mitteln in den Arsch und lassen wir uns von niemandem, auch nicht von den Bullen, aufhalten den Naziaufmarsch zu blockieren und für ein freies Leben zu kämpfen!

Für die Freiheit für das Leben, Nazis von der Strasse fegen
Freiräume erkämpfen und verteidigen!
Für die soziale Revolution!

Treffpunkt für alle AntifaschistInnen ist die revolutionäre 1. Mai Demo, die in Gostenhof startet. Los geht´s um 10.30 Gostenhofer Hauptstr./Bauerngasse.
check: http://www.redside.tk

Es reicht schon lange - Gegen einen weiteren Naziaufmarsch am 1. Mai!

I-R-A — 2008-03-30T16:58:00Z

Zeigen wir den politisch Verantwortlichen gemeinsam, dass wir die Duldung der Faschisten und ihrer Aufmärsche nicht akzeptieren!

Demonstration zum Nürnberger Rathaus am 12. April!

Der Parteivorstand und Bundesorganisationsleiter der NPD Jens Pühse hat den Aufmarsch beim städtischen Ordnungsamt angemeldet. Nach Aussagen Pühses und diverser anderer bundesweit agierender Faschisten, soll es sich bei der geplanten Provokation um eine zentrale Demonstration der faschistischen NPD handeln, zu der bundesweit anreisende Nazis erwartet werden.

Erneut wollen die Stadt Nürnberg und die staatlichen Verantwortlichen den Aufmarsch der Nazis zulassen.

Vor dem Hintergrund des massiven Wahlkampfs und Wahlerfolgs der NPD-Tarnorganisation Bürgerinitiative Ausländerstopp, die nun einen weiteren Nazi in den Nürnberger Stadtrat schicken kann, ist es ein Skandal das die politisch Verantwortlichen anscheinend weiterhin das Treiben der Nazis in unserer Stadt dulden wollen.

Erneut sollen die Nazis mit dem Segen der politisch Verantwortlichen versehen am 1. Mai durch die Straßen Nürnbergs marschieren können und ihre nationalsozialistische Propaganda verbreiten.

Wieder sollen Sonderzüge der VAG die reibungslose Anreise der Nazis zu ihrem Aufmarsch gewährleisten. Durch Absperrgitter und ein riesiges Polizeiheer geschützt, soll nach dem Willen der Stadt Nürnberg und der staatlichen Organe ein weiteres mal ein Naziaufmarsch am 1. Mai, ohne größere Gesichtsverluste für die Stadt der Menschenrechte, gegen den Protest von tausenden Nürnberger AntifaschistInnen durchgesetzt werden.

Wir denken so kann es nicht weitergehen - es kann kein Recht auf faschistische Organisierung und Propaganda geben!
Deshalb wird im April ein breites Bündnis zum Nürnberger Rathaus ziehen und klar stellen, dass wir nicht gewillt sind, die staatliche und städtische Duldung faschistischer Aktivitäten hinzunehmen.

Sa., 12.04.2008 | 12.00 Uhr
Adam-Klein-Straße / Müllnerstraße (höhe Nachbarschaftshaus Gostenhof)

Join us, fight with us!

Hagbart_Celine — 2008-03-02T15:00:00Z

Aufruf von antifaschistischen Gefangenen zum 18. März

I-R-A — 2008-03-01T14:58:00Z

Unser Vorschlag den Tag der politischen Gefangenen thematisch und praktisch auszuweiten ist etwas Berlin lastig, weil sich im letzten Jahr die Skandale zum Thema extrem häuften. Die angesprochenen Probleme sind natürlich bundesweit in ähnlicher Konstellation anzutreffen. Von der radikalen Linken sind die Auseinandersetzung, die es in den letzten Jahren in den Knästen gegeben hat weitgehend ignoriert worden, vielleicht weil es auch nur wenige eigene Gefangene gab. Spektakuläre Angriffe von Beamten auf Inhaftierte oder umgekehrt, sowie Todesfälle und kleinere Revolten wurden in der Tagespresse mit leiser Kritik an der jeweiligen Justizsenatorin registriert und abgehakt. Die Distanz zwischen den sozialen Gefangenen und der Anti-Knast-Bewegung draußen, konnte dabei nie überwunden werden. Die geringe Relevanz der Widerstandsebene Knast für autonome Politik mag an der schlechten Erfolgsaussicht liegen, abgesehen von Freilassungskampagnen für einzelne Gefangene zeigt sich das deutsche Strafsystem unbeeindruckbar. Zudem sind die meisten Gefangenen kein revolutionäres Potential, sondern genau so reaktionär wie der Bevölkerungsdurchschnitt draußen, sie sind lediglich durch geringere Gesetzestreue in einen harten Existenzkampf geraten. Die Notwendigkeit die gegenwärtige Haftpraxis zu bekämpfen ergibt sich aus folgendem:
Alle die irgendwie am System rütteln können ihre Freiheit verlieren. Wenn wir es schaffen in der Debatte über die Situation in den Haftanstalten Gewicht zu erlangen, sind Verbesserungen nicht nur für unsere GenossInnen, sondern für alle Gefangenen drin. Nicht zuletzt springt noch was für jedeN von uns raus: Je kompetenter wir im Umgang mit staatlicher Repression werden, desto weniger hart trifft sie uns in Zukunft. Unsere Verunsicherung hält sich dann in Grenzen, wenn wir plötzlich den roten Haftbefehl in den Händen halten.
Der Wille des Staates nicht nur humanitäre Prinzipien, sondern auch seine eigenen Gesetze zu brechen zeigt sich in einer Justizvollzugsanstalt deutlicher als an den übrigen Gehorsamkeitskorridoren die in unseren Alltag geschlagen wurden. Die Existenz von Obrigkeit und Untertan ist zwingend an die Angst der Untertanen gebunden. Die Disziplinierung durch Videokameras und Wachschutzschergen funktioniert nur, weil als letzte Instanz der Knast existiert. Die Parole Weg mit allen Zwangsanstalten ist richtig, aber in der gegenwärtigen Situation illusorisch. Um die Situation der jetzigen und zukünftigen Gefangenen zu verbessern ist Druck auf konkrete Punkte der Justiz erforderlich und zwar für diese Probleme, über die Konsens unter den Gefangenen besteht.
In Deutschland kommen überdurchschnittlich (im europäischen Vergleich) viele Menschen in Untersuchungshaft. Die Haftrichter geben dabei den Anträgen der Staatsanwaltschaft statt, die diese als weisungsgebundene Behörde im Auftrag der Landesregierung stellt. Wenn in der Öffentlichkeit ein soziales Verhalten zur Krise thematisiert wird, durch Medien, Wirtschaftsverbände, Lobbyvertreter oder Parteien, werden Haftbefehle erlassen um der Öffentlichkeit Erfolge im Kampf gegen Kriminalität zu präsentieren. Das kann 1. Mai Randale und Antifa-Aktionen genau so betreffen wie Einbrüche, steuerfreien Kippenhandel, Drogenszene, Graffiti oder jugendliche Intensivtäter. Für manchen führt sogar schon Schwarzfahren, Hütchenspiel oder Scheibenputzen an Ampeln (Nötigung) in die U-Haft. Fast alle Untersuchungshäftlinge sitzen unzulässig in Haft, weil sie weder Absicht noch Möglichkeiten zum Untertauchen haben. Eine Fluchtgefahr wird konstruiert, um Aussagen und Geständnisse zu erpressen, ein repressives Klima zu schaffen und um die Gefangenen vor ihrem Prozess gefügig zu machen. In Berlin steigt die Strafhöhe stetig an, die Möglichkeit nach 2/3 Verbüßung auf Bewährung frei zu kommen, wie es das Gesetz vorsieht, besteht statistisch nur für 8 % der Gefangenen. Die anderen sitzen bis zum letzten Tag. Für die menschenverachtenden Zustände in den Haftanstalten liegt die Verantwortung unter anderem bei den Medien, die die Mär vom Hotelvollzug erzählen und den Scharfmachern in Parteien und Behörden. Diese Sicherheitsexperten lassen den Gefangenen nur die Wahl gebrochen oder als tickende Zeitbomben entlassen zu werden. Beispielhaft zeigte sich das in der Jugendhaftanstalt Plötzensee. Frontstadtberliner aus der benachbarten Kleinkartenkolonie fühlten sich durch türkisch/arabische Jugendliche belästigt, die ihre dort inhaftierten Freunde besuchen. Ein Fernsehteam vom RBB wurde informiert, welches sich nachts auf die Lauer legte, um das Pendeln (weiterreichen von Dingen zwischen den einzelnen Zellen von Fenster zu Fenster) zu filmen. Daraus wurde ein reißerischer Beitrag über Handy- und Drogenschmuggel. Anonyme Schließer klagten zusätzlich ihr Leid. Nach einer wochenlangen Begleitkampagne in den Zeitungen wurden in der Jugendhaftanstalt zusätzliche Drahtsiebe an den Fenstern angebracht, diese lassen kaum noch Tageslicht durch. Die Gefangenen mussten ihre Privatkleidung abgeben und der Besitz von persönlichen Gegenständen wurde eingeschränkt, Sportgruppen gestrichen, Durchsuchungen verstärkt, neue Kameras installiert und Aufschlußzeiten verringert.
Als Lösung für alle Justizskandale und Überbelegung soll ein neuer Knast in Großbeeren gebaut werden. Das bedeutet mehr Menschen sollen ihrer Freiheit beraubt und dabei noch profitabler ausgebeutet werden. Dies gilt es zu verhindern! Wer von diesem Bauprojekt politischen und materiellen Nutzen erlangt könnt ihr selbst recherchieren.

Mit diesen Faktoren wird die Belegungsquote in den Anstalten reguliert. Auf die verantwortlichen Personen, Firmen und Behörden muss eingewirkt werden, damit:
die konstruierten U-Haftbefehle aufgehoben werden
Strafgefangene nach 2/3 Strafe freikommen
der Knastneubau in Großbeeren gestoppt wird

Diese Forderungen sind bewusst so formuliert, daß sie für den Staat theoretisch und praktisch erfüllbar sind und sowohl im liberalen Spektrum, als auch bei den Gefangenen und deren Angehörigen nicht für Kopfschütteln sorgen. Die Art und Weise wie z.B. bürgerliche Medien und ihr Klientel Anteil an der Versetzung von Oberstaatsanwalt Roman Reusch und dem Verhindern des REP-Funktionärs Rolf von Niewitecki als sein Nachfolger in der Intensivtäterabteilung hatten, ist nur eine Möglichkeit von
vielen, Einfluss auf die Justizpolitik zu nehmen. Wir hoffen, das in Zukunft das Thema Knast nicht mehr nur anlässlich der jährlichen Silvesterdemos und des 18. März bearbeitet wird, sondern, das sich eine selbstständige Praxis entwickelt. In den Justizministerien wird an die systemerhaltende Wirkung geglaubt, wenn sie die Lebensbedingungen der Gefangenen verschlechtern, wobei auch mal einige von uns abkratzen dürfen. Darauf müssen wir eine Antwort finden, unabhängig vom Einzelschicksal der (noch) wenigen politischen Gefangenen.
Wir wünschen uns auch ein deutliches Signal nach München, dass die radikale Linke nicht bereit ist die skandalösen Verurteilungen der drei HausbesetzerInnen zu fünf Jahren Jugendstrafe widerspruchslos hinzunehmen.
Ebenso halten wir Solidaritätsaktionen für Giannis Dimitrakis und Savvas Xiros für nötig, um dem griechischen Staat unsere Wut über deren Zustand zu demonstrieren. Dimitrakis wurde als Anarchist und Bankräuber zu 35 Jahren Haft verurteilt. Seine Misshandlunge im Knast von Malandrino löste 2007 landesweite Meutereien und Aufstände unter griechischen Gefangenen aus. Savvas Xiros wurde schwer verletzt nach einer Bombenexplosion, unter Folter zu Aussagen gezwungen und später zu lebenslänglich wegen Beteiligung an Aktionen des 17N verurteilt.

Freiheit für alle!

Thomas Meyer-Falk
c/o JVA Bruchsal
Schönbornstr. 32
76646 Bruchsal

Christian Sümmermann
Bnr: 441/08/5
JVA Plötzensee
Lehrter Str. 61
10557 Berlin

Andrea Neff
Bnr: 746/07/2
JVA für Frauen
Arkonastraße 56
13189 Berlin

Marco Camenisch
Postfach 3143
8105 Regensdorf
Switzerland